Aus den Themen der Rede von Henri Schmidt:

Zuversicht in herausfordernden Zeiten – Deutschland modernisieren und handlungsfähig halten

Deutschland steht vor großen Herausforderungen – strukturell, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch. Umso wichtiger ist Zuversicht und Vertrauen in den eingeschlagenen Kurs. In nur acht Monaten wurden im Deutschen Bundestag bereits rund 80 Gesetze verabschiedet. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Politik wieder ins Handeln gekommen ist.

Gerade in der öffentlichen Debatte wird vor allem kritisiert. Dabei gerät leicht aus dem Blick, was bereits erreicht wurde und was noch kommt. Die mediale Zuspitzung übertreibt häufig, entscheidend ist der langfristige Fortschritt.

Ein zentraler Schwerpunkt meiner Arbeit ist die Digitalisierung und Modernisierung unseres Staates. Erstmals gibt es ein eigenes Digitalministerium, ein längst überfälliger Schritt.

Ja, die Aufgaben sind enorm. Aber: Es kommt spürbar Bewegung in die Digitalisierung des Staates. Die föderale Modernisierungsagenda mit mehr als 200 konkreten Maßnahmen ist dabei besonders wichtig: Zum ersten Mal liegt ein konkreter, verbindlicher Umsetzungsplan für einen leistungsfähigen, digitalen Staat vor. Das lohnt sich zu lesen und zeigt, dass es diesmal nicht bei Ankündigungen bleibt.

Der Handlungsdruck ist besonders hoch: Millionen Menschen gehen in den kommenden Jahren in den Ruhestand, gerade in der Verwaltung und im öffentlichen Dienst. Ohne Digitalisierung, Automatisierung und den gezielten Einsatz von Künstlicher Intelligenz wird staatliche Handlungsfähigkeit nicht zu sichern sein. Modernisierung ist daher zwingende Voraussetzung für einen funktionierenden Staat.

Parallel wird die Cybersicherheit gestärkt – unter anderem durch die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie der EU. Dabei gilt klar: Unternehmen tragen Verantwortung, kritische Infrastruktur muss resilient und widerstandsfähig werden.

Auch sicherheitspolitisch werden notwendige Entscheidungen getroffen. Das neue Wehrdienst-Konzept ist ein zentraler Baustein, um unsere Verteidigungsbereitschaft und Abschreckungsfähigkeit wiederherzustellen.

Für einen starken Wirtschaftsstandort Deutschland braucht es zudem bessere Rahmenbedingungen: schnellere Verfahren, weniger Bürokratie, mehr Tempo. Projekte wie die 24-Stunden-Gründung zeigen, dass der Wille da ist, Unternehmertum endlich zu erleichtern und Wachstum zu ermöglichen.

Mein Fazit: Die Herausforderungen sind groß. Es ist bereits viel erreicht. Und noch viel steht an. Entscheidend ist, jetzt gemeinsam Kurs zu halten mit Zuversicht und Vertrauen.