Beglückte Bürgermeister Sarach die Ahrensburger vor der Wahl noch mit Visionen wie Stadtpark und Theater im Speicher, so wird er nun im Haushaltsentwurf 2016 deutlich: Alles Schnee von gestern. Von der Agenda gestrichen wurden zudem viele andere, noch dringendere Projekte. Stattdessen stehen eine kräftige Erhöhung der Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer sowie eine massive Neuverschuldung in Höhe von EUR 5,5 Mio. auf seinem Programm, um das Haushaltsdefizit von EUR 5,3 Mio. zu finanzieren.

Nun, wirklich überraschend sind diese Nachrichten nicht. Denn bereits vor der Wahl deutete es sich an, dass sich die Finanzlage unserer Stadt gravierend verschlechtert hat. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass der Haushaltsentwurf erst nach der Wahl vorgelegt wurde.

Einerseits sprudelt die Haupteinnahmequelle der Stadt, die Gewerbesteuer, nur noch auf niedrigem Niveau. Konnte die Stadt noch vor wenigen Jahren mit üppigen EUR 23,5 Mio. Gewerbesteuererträgen kalkulieren so sind es heute nur noch magere EUR 15.Mio. Der Bürgermeister beteuerte, dieser Einbruch resultiere aus nicht zu beeinflussenden, fiskalischen Sonderfaktoren einzelner Unternehmen. Bleibt die Frage, warum die Verwaltung dann auch für die Folgejahre nur noch auf diesem Minimalniveau kalkuliert.

Andererseits sieht sich Ahrensburg mit Mehrausgaben für Umlagen an Land und Kreis von rund EUR 6 Mio. konfrontiert, die zu einem wesentlichen Teil aus den Änderungen der SPD-geführten Landesregierung im Finanzausgleichsgesetz resultieren: Kommunen, die ordentlich gewirtschaftet haben, werden stärker zur Kasse gebeten, um die Städte zu subventionieren, die hierzu nicht willens sind. Außerdem schlägt die Erhöhung der Kreisumlage im Millionenbereich zu Buche.

Richtig ist, dass sich ein ausgeglichener Haushalt nicht nur über Streichung von Ausgaben realisieren lässt, sondern auch über die Erhöhung der Einnahmen der Stadt intensiv nachgedacht werden muss. Hierbei wünsche ich mir allerdings mehr Kreativität als das jährlich wiederkehrende Mantra von „Steuererhöhungen“ und „Neuverschuldung“.

Es ist „höchste Eisenbahn“, neue Gewerbesteuerzahler für unsere Stadt zu gewinnen, um die Abwanderungen der letzten Jahre zu kompensieren. Attraktive Gewerbeflächen sowie ein professionelles und erfolgreiches Stadtmarketing sind dafür grundlegende Bausteine. An beidem fehlt es aber bedauerlicherweise weiterhin.

Christian Conring

Stadtverordneter (CDU-Fraktion)

Vorsitzender des Finanzausschusses